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Dunkelkammer Kantonspolizei

Mehr als ein Jahr brauchte die Kantonspolizei Graubünden, um über Aufwand und Ertrag der Radarfallen Auskunft zu geben.

Markus
Seifert
Sonntag, 10. Juni 2018, 04:30 Uhr Radarfallen
Mehr als ein Jahr brauchte die Kantonspolizei Graubünden, um über Aufwand und Ertrag der Radarfallen Auskunft zu geben.
ARCHIV MARCO HARTMANN

Wie viel Aufwand betreibt die Kantonspolizei Graubünden für Geschwindigkeitskontrollen und wie viel Ertrag generiert sie damit? Eine einfache Frage, doch so hell der Blitz bei den Radarfallen, so verdunkelt sind die spärlichen Ausführungen der Kantonspolizei. Es hat über ein Jahr gedauert, bis die gewünschten Angaben teilweise vorlagen. Die erste Bitte um Auskünfte wurde im April 2017 eingereicht. Es folgten ein Dutzend Nachfragen, viele Absagen und persönliche Treffen mit der Kantonspolizei.

Viel Aufwand für wenig Ertrag ist man versucht zu sagen. Und genau darum geht es. Warum informiert die Kantonspolizei nicht transparenter über Geschwindigkeitskontrollen? Es geht neben Aspekten der Verkehrssicherheit auch um die Verwendung von Steuergeldern. Die Anschaffung eines Radar-Mess-Systems schlägt schnell einmal mit 80 000 Franken zu Buche. Stattdessen schreibt die Kantonspolizei, dass die Daten nicht detailliert ausgewertet würden. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes könnten auch keine Rohdaten zur Verfügung gestellt werden. Dabei geht es nicht um Einzelfälle, sondern um das grössere Ganze. Das wurde nun zwar teilweise sichtbar – aber nur dank hartnäckigem Nachfragen und trotz Informationen in kleinen Häppchen.

Transparenz gemäss Öffentlichkeitsprinzip geht anders. Und es geht anders: Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch das Strassenverkehrsamt haben rasch und transparent reagiert. Ein Blick über die Grenze zeigt, dass offener informiert werden kann. So hat die Kantonspolizei St. Gallen auf Anfrage der «Südostschweiz» detaillierte Informationen zur Verfügung gestellt. Zum Beispiel, welche Radar- anlagen in welchem Zeitraum wie viele Temposünder erfasst haben. Damit werden weder der Persönlichkeitsschutz noch die Verkehrssicherheit gefährdet.

Das Streben nach mehr Sicherheit auf den Bündner Strassen ist unbestritten. Doch die Art und Weise der Massnahmen für mehr Sicherheit soll und darf auch kommuniziert werden.

markus.seifert@somedia.ch

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Das ist nichts Neues. Geht es um Verkehrssicherheit und diesbezügliche Fragen, wird geschwiegen. Dies hat nichts mit der Pressestelle zu tun bei der KAPO, vielmehr die Leitung der Verkehrspolizei kommt sehr introvertiert rüber oder hat keine Lust Transparenz zu schaffen (rumwursteln?). Ein Grund weshalb ich Quotenregelungen eine schlechte Idee finde. Ebenfalls können juristische Mitarbeitende nicht überall eine Glanzleistung bringen bzw. sind am richtigen Platz...

Von mir aus dürfen die Dinger auch mehr kosten, als sie einnehmen. Die Bussen sind Nebensache, es geht um das Einhalten der Verkehrsregeln. Niemand, aber auch wirklich niemand, wird geblitzt, wenn er oder sie sich an die Regeln hält. So einfach ist das. Kritik an Blitzern ist nichts anderes als ein Sturm im Wasserglas von Menschen, die meinen, sie hätten das Recht, zu schnell zu fahren.